Walfischbucht

24. Februar 2015

Filed under: Justiz,M-V,Recht — walfischbucht @ 14:15

Pressemitteilung Richterbund M-V und Verein Pro-Justiz vom 24.02.2015:

Gemeinsame Pressemitteilung von
Richterbund M-V und Verein „Pro Justiz“ vom 24.02.2015

Erstmals ist ein Volksbegehren in M-V erfolgreich!

Die Landeswahlleiterin gibt am 23.02.2015 dem Zulassungsantrag gegen die Gerichtsreform statt.

Nach Feststellung von 120.312 gültiger Unterschriften für das Volksbegehren gegen die von SPD und CDU durchgesetzte sogenannte Gerichtsstrukturreform hat die Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes am 23.02.2015 in Schwerin die Prüfung der abgegebenen Stimmen beendet.

Zugleich hat sie dem Antrag von Richterbund M-V und dem Verein „Pro Justiz“ stattgegeben und das Volksbegehren gegen die Standortschließungen in der Justiz Mecklenburg-Vorpommerns zugelassen.

„Damit ist der Weg frei, in der nächstmöglichen Landtagssitzung im März, spätestens aber im April 2015 über den Gesetzentwurf der Reformgegner und damit über die Aufhebung der Gerichtsreform zu entscheiden.“ sagte Verbandssprecher Dirk Simon unter Verweis auf das Volksabstimmungsgesetz Mecklenburg-Vorpommerns.

„Natürlich freuen wir uns über den erwartungsgemäßen Erfolg unseres Volksbegehrens. Angesichts der hartnäckigen Blockadehaltung von SPD und CDU ist aber auch der Umstand, ein Stück Rechtsgeschichte des Landes geschrieben zu haben, kein ungetrübter Genuss.“ so Simon weiter.

Richterbund und der Verein „Pro Justiz“ fordern den Landtag eindringlich auf, das Ergebnis unmittelbarer Demokratie endlich zu respektieren und in der Sitzungswoche im März wenigstens den weiteren Vollzug der Gerichtsreform bis zur endgültigen Erledigung des Volksbegehrens zurückzustellen.

„Am 16.03.2015 soll das Amtsgericht Hagenow aufgelöst werden. Für den 13.03.2015 ist in Hagenow die nächste große Protestveranstaltung geplant. Ein Reformstopp käme für die Hagenower, die sich bei der Durchführung des Volksbegehrens sehr engagiert zeigten, gerade noch rechtzeitig.“ erklärt Simon.

Lehnt der Landtag das Volksbegehren ab, muss in einem Zeitraum von drei bis sechs Monaten ein Volksentscheid durchgeführt werden, bei dem dann alle Wahlberechtigten in M-V über die Aufhebung der Gerichtsreform, bei der es sich entgegen dem Wortlaut lediglich um einen Kahlschlag in der Justiz handelt, entscheiden.

23. Februar 2015

Filed under: Dit un Dat,Fotos,Lokales — walfischbucht @ 10:32

Baumhaus Hafen Wismar

2. Januar 2015

Filed under: Dit un Dat — walfischbucht @ 15:32

Featured image

28. Dezember 2014

Schein und Sein

Filed under: Dit un Dat — walfischbucht @ 16:16

Schein und Sein

An des Straßenlaufes Ecke
steht ‘ne Dame
zu ‘nem Zwecke
der noch auszuleuchten wäre.

Im Laternenschein
(Ich schwöre!)
ist rein gar nichts
zu erkennen,
keine Absicht zu benennen
ihrer Existenz am Ort.
Wartet sie schon lange dort?

Wartet sie auf Herrn, auf Hund
hier zu fortgeschrittner Stund
im Gefunzel dieses Lichts
oder ist es damit nichts?

Ob sie’n Wind hier auf sich nimmt
damit ihre Kasse stimmt?

Vielleicht rief sie ein Billett
ihres Mannes her, wie nett,
nach Konferenz mit „Hohen Tieren“
im Grand Hotel noch zu dinieren?

Das Täschchen schwingt an ihrem Arm
da wird mir schon vom Zuschaun kalt,
so pfeift die Luft hier ums Karree
obgleich ich ganz geschützt hier steh.

Aus dem Laden, welcher hier
gelegen ist schräg hinter ihr
kommt wer mit Karre angeschoben
hebt sie kurz an, ganz leicht nach oben,
und holt sie dann, zum Ladenschluss,
wo sie die Nacht verbringen muss.

Das ist keine Gefangennahme:
Die Puppe dient schlicht der Reklame.
A. B. 2014

15. November 2014

Nichtgedicht

Filed under: Dit un Dat — walfischbucht @ 19:45

-Nicht- Joachim Ringelnatz
als Mariner in der Feste Kiel-Friedrichsort 1904

(sondern meins)

Auf dem Strande
vor der Festung
wandern Möwen
hin und her

und wenn die
so kreischend lachen
hört man fast
das Meer nicht mehr.

Manchmal zieht
ein großer Dampfer
übers Nass der Förde hin.

Dann hab ich mal
was zu gucken
während ich
auf Wache bin.

Macht der Obermaat die Runde
steht man stramm
und gibt gut acht.

Denn sonst wird das nichts
mit “Landgang”
und ‘ne blöde Samstagnacht.

Nächste Seite »

The Rubric Theme. Bloggen Sie auf WordPress.com.

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.