diese Schneehöhe …

Nach schwerer Krankheit ist unsere langjährige Mitarbeiterin

Frau Heike Flessel

vor wenigen Tagen im Alter von 47 Jahren verstorben.

Wir sind tief betroffen und trauern mit ihrer Familie.

Seit 2003 war Wismar Erprobungsstandort für die Einführung des elekronischen Grundbuchs in M-V.  Die Erfassung und Verwaltung der Daten wurde dabei offenbar mit einer vom Land M-V allein in Auftrag gegebenen Software in Angriff genommen.

Vgl. dazu z.B.  die Pressemeldung des Justizministeriums M-V vom 15.07.2009

Nun ist das Justizministerium nach vielen Jahren im Zuge der allgemeinen Sparmaßnahmen anscheinend zu der Auffassung gekommen, dass sich mit einer anderen, auch in anderen Bundeländern genutzten Software etwas Geld einsparen ließe. Die OZ meldet hier, dass das Land die eigene Lösung im nächsten Jahr gern aufgeben und das System nunmehr umstellen wolle.

Dann wollen wir mal hoffen, dass die Kosten der Umstellung die Einsparung nicht auffressen …

Und dass solche Fälle wie dieser hier (offenbar ein systemunabhängiges Problem ;o) ) sich nicht wiederholen.

strebten gestern, wie  ln-online berichtet, sage und schreibe vierundvierzig (!) Autofahrer auf der Autobahn 1 zwischen Oldenburg und Lensahn (Ostholstein).

Wegen des Brandes eines Bitumenkessels in einer Baustelle war die Autobahn voll gesperrt worden, was zu einem bis zu fünf Kilometer langem Stau und zu nicht nachvollziehbaren Reaktionen bei vielen Autofahrern geführt habe die versuchten entgegen der Fahrtrichtung aus dem Stau zu kommen. Ein zur Verstärkung der Feuerwehren später herbeigerufenes Einsatzfahrzeug sei durch die Autobahnwender zusätzlich erheblich behindert worden.

Durch Einsatzkräfte vor Ort seien die Kennzeichen von beteiligten Fahrzeugen gesichert worden.

(ln-online nimmt hier schon im Titel der Meldung sehr journalistisch  fix einiges, was noch zu klären sein wird vorweg.)

Ein „Wahlmoratorium“ oder mehr ? Wie vielerorts ( z.B. mvregio , ln-online usw.) berichtet wird soll die BVVG, also die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG),  die Ausschreibung von ostdeutschen Agrarflächen zum Verkauf und zur Verpachtung bis zum Jahresende aussetzen. Die BVVG ist ein Unternehmen des Bundes, genauer gesagt ein Tochterunternehmen der rein rechtlich nach wie vor existenten BvS, der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben.

Das Bundesfinanzministerium habe zugesichert, das bestehende Konzept der Bodenprivatisierung der BVVG zu überarbeiten und dazu die Staatssekretäre der Landwirtschaftsministerien der neuen Bundesländer einzuladen. Für die Dauer dieser Gespräche, längstens bis Ende des Jahres 2009, werde die Ausschreibung von BVVG-Flächen zum Verkauf und Verpachtung ausgesetzt. Laufende Verfahren und Verkäufe nach EALG seien davon nicht betroffen.

Die Geschäftspolitik der BVVG war in der Vergangenheit z. T. stark kritisiert worden, da das BMF natürlich bestrebt war jeweils maximale Erlöse zugunsten des Bundeshaushalts zu realisieren. Belange der lokalen landwirtschaftlichen Strukturen wurden dabei zurück gestellt.

Ob tatsächlich nach der Wahl eine neue Ausrichtung der Geschäftspolitik erfolgt darf aufgrund der Finanzsituation des Bundes wohl bezweifelt werden.

Vgl. zur Marktmacht der BVVG und der Bundesrepublik Deutschland als Großverpächter in den östlichen Bundesländern und den vergangenen Kabbeleien zwischen M-V und dem Bund in dieser Sache auch hier und hier.

hat – so berichtet jedenfalls ln-online – ein „Zechpreller“ im Hafen von Wismar.

Nachdem er eine Rechnung von sage und schreibe 11,45 EUR nicht beglichen habe und deswegen am Hafen von Polizeibeamten zur Rede gestellt worden sei habe er sein Heil in einem Sprung in das  Hafenbecken gesucht und Kurs auf die Wismarbucht und Richtung Ostsee genommen. Er musste von einem Schlauchboot aus aufgefischt werden.

Über eine mögliche Vorbetankung des Mannes bei dem es sich um einen 30 Jahre alten Urlauber handeln soll schweigt sich die Meldung aus.

wird Mecklenburg-Vorpommerns Frau Justizministerin Kuder (CDU) im Rahmen ihrer vom Justizministerium so getauften  „Sommertour 2009″ wahrnehmen.

Wenn bei dieser Gelegenheit (oder davor oder danach)  Pressevertreter ernsthaft Einblick in die  praktische Probleme der jeweiligen Rechtsbereiche nehmen wollen und Fragen dazu äußern wäre das ja zu begrüßen.

Ins Auge fällt u.a. die Formulierung dieser Ankündigung:

Motto:  „Der Tag eines Familienrichters beim Amtsgericht Parchim … Der Direktor des Amtsgerichts Parchim wird zusammen mit einem Verfahrenspfleger und der Sachgebietsleiterein erzieherische Hilfen des Jugend-, Schulverwaltungs- und Kulturamtes der Kreisverwaltung des Landkreises Parchim einen Fall im Sorgerechtsverfahren bearbeiten.“

Wir ergänzen natürlich gedanklich „… in Anwesenheit von Frau Kuder …“ !

Betroffene und die Termine/Orte des Geschehens gab das Justizministerium in der Mitteilung Nr. 84/09 – 16.07.2009 bekannt.

ging es  bei der durch den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.  ausgerichteten Fachtagung „Privatsphäre – gefangen im Netz der Koordinaten“ am 25. Juni 2009 in Neustrelitz.

Für Interessierte die (auch) nicht teilnehmen konnten hat der LfD M-V mittlerweile die Vortragsinhalte und Präsentationen als pdf-Dateien abrufbar gemacht.

Die zweite Beteiligung zum Entwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg und zum Entwurf des dazugehörigen Umweltberichtes findet in der Zeit vom 04. Mai 2009 bis zum 04. September 2009 statt.

Über die Seite http://www.westmecklenburg-schwerin.de/ bzw. auf der Seite http://lung.dvz-mv.com/WestMeck2/ besteht die Möglichkeit den Entwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg und den Entwurf des Umweltberichtes einzusehen sowie herunterzuladen (PDF-Dateien), eine eigene Stellungnahme digital über die internetbasierte Online-Beteiligung abzugeben sowie die Abwägungsdokumentation zum ersten Beteiligungsverfahren, aufbereitet nach Einwendern und Gliederung, einzusehen.

Weitere Informationen: http://lung.dvz-mv.com/WestMeck2/

Bald soll es losgehen:

Wie mvregio heute meldet soll ab Herbst die Sanierung der Straße „Vor dem Fürstenhof“ beginnen. Da die Fenster der Sitzungssäle im Füstenhof / Amtsgericht alle auf diese kleine Straße herausgehen können wir uns ja schon mal auf lustige Zeiten gefasst machen.

Aber die Geräusche werden eigentlich nur lauter: Um die Ecke – vor der Jugendarrestanstalt – wird seit langer Zeit gebuddelt. Strafschärfend sozusagen. Direkt gegenüber steht übrigens der Marienkirchturm mit (schlagender) Turmuhr – sicher auch für manchen Arrestling eine interessante Erfahrung …