Für den 4.11. an der Ostsee ganz ordentlich

diese Schneehöhe …

 

In Memoriam

Nach schwerer Krankheit ist unsere langjährige Mitarbeiterin

Frau Heike Flessel

vor wenigen Tagen im Alter von 47 Jahren verstorben.

Wir sind tief betroffen und trauern mit ihrer Familie.

 

M-V will Software für elektronisches Grundbuch wechseln

Seit 2003 war Wismar Erprobungsstandort für die Einführung des elekronischen Grundbuchs in M-V.  Die Erfassung und Verwaltung der Daten wurde dabei offenbar mit einer vom Land M-V allein in Auftrag gegebenen Software in Angriff genommen.

Vgl. dazu z.B.  die Pressemeldung des Justizministeriums M-V vom 15.07.2009

Nun ist das Justizministerium nach vielen Jahren im Zuge der allgemeinen Sparmaßnahmen anscheinend zu der Auffassung gekommen, dass sich mit einer anderen, auch in anderen Bundeländern genutzten Software etwas Geld einsparen ließe. Die OZ meldet hier, dass das Land die eigene Lösung im nächsten Jahr gern aufgeben und das System nunmehr umstellen wolle.

Dann wollen wir mal hoffen, dass die Kosten der Umstellung die Einsparung nicht auffressen …

Und dass solche Fälle wie dieser hier (offenbar ein systemunabhängiges Problem ;o) ) sich nicht wiederholen.

Autobahnwender: Im Herdentrieb dem Löschfahrzeug entgegen

strebten gestern, wie  ln-online berichtet, sage und schreibe vierundvierzig (!) Autofahrer auf der Autobahn 1 zwischen Oldenburg und Lensahn (Ostholstein).

Wegen des Brandes eines Bitumenkessels in einer Baustelle war die Autobahn voll gesperrt worden, was zu einem bis zu fünf Kilometer langem Stau und zu nicht nachvollziehbaren Reaktionen bei vielen Autofahrern geführt habe die versuchten entgegen der Fahrtrichtung aus dem Stau zu kommen. Ein zur Verstärkung der Feuerwehren später herbeigerufenes Einsatzfahrzeug sei durch die Autobahnwender zusätzlich erheblich behindert worden.

Durch Einsatzkräfte vor Ort seien die Kennzeichen von beteiligten Fahrzeugen gesichert worden.

(ln-online nimmt hier schon im Titel der Meldung sehr journalistisch  fix einiges, was noch zu klären sein wird vorweg.)

BVVG stoppt vorübergehend Agrarflächenausschreibung

Ein „Wahlmoratorium“ oder mehr ? Wie vielerorts ( z.B. mvregio , ln-online usw.) berichtet wird soll die BVVG, also die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG),  die Ausschreibung von ostdeutschen Agrarflächen zum Verkauf und zur Verpachtung bis zum Jahresende aussetzen. Die BVVG ist ein Unternehmen des Bundes, genauer gesagt ein Tochterunternehmen der rein rechtlich nach wie vor existenten BvS, der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben.

Das Bundesfinanzministerium habe zugesichert, das bestehende Konzept der Bodenprivatisierung der BVVG zu überarbeiten und dazu die Staatssekretäre der Landwirtschaftsministerien der neuen Bundesländer einzuladen. Für die Dauer dieser Gespräche, längstens bis Ende des Jahres 2009, werde die Ausschreibung von BVVG-Flächen zum Verkauf und Verpachtung ausgesetzt. Laufende Verfahren und Verkäufe nach EALG seien davon nicht betroffen.

Die Geschäftspolitik der BVVG war in der Vergangenheit z. T. stark kritisiert worden, da das BMF natürlich bestrebt war jeweils maximale Erlöse zugunsten des Bundeshaushalts zu realisieren. Belange der lokalen landwirtschaftlichen Strukturen wurden dabei zurück gestellt.

Ob tatsächlich nach der Wahl eine neue Ausrichtung der Geschäftspolitik erfolgt darf aufgrund der Finanzsituation des Bundes wohl bezweifelt werden.

Vgl. zur Marktmacht der BVVG und der Bundesrepublik Deutschland als Großverpächter in den östlichen Bundesländern und den vergangenen Kabbeleien zwischen M-V und dem Bund in dieser Sache auch hier und hier.